Vision Palästina - August 2004

Es gibt Hoffnungen, die zerrinnen; es gibt auch Hoffnungen, die werden zerschlagen. Die 1993 gehegten Hoffnungen, dass ein gerechter Frieden zwischen Israelis und Palästinensern gestiftet würde, gehören dazu. Die Hoffnung auf Frieden hatte ihre entschlossenen Feinde.

Vision Palästina: Nach dem historischen Handschlag der drei Herren Bill Clinton (USA), Itzhak Rabin (Israel) und Yasir Arafat (Palästina) zieht sich Israel innerhalb von 12 Monaten weitestgehend aus den 1967 besetzten palästinensischen Gebieten zurück. Es entsteht ein palästinensischer Staat im Westjordanland und im Gazastreifen. Grundlage dieser Zweistaatlichkeit: die von der internationalen Gemeinschaft akzeptierten Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, insbesondere die Resolution 242 vom November 1967. Die internationale Staatengemeinschaft, allen voran die einzig verbliebene Supermacht USA, garantiert die Sicherheit Israels. Und die Pläne einer umfassenden israelisch-arabischen wirtschaftlichen Zusammenarbeit werden aus der Schublade geholt. Die „Vision Palästina“ wäre Wirklichkeit geworden.
Die Geschichte ist anders gelaufen. Statt palästinensischer Staatlichkeit nur ein zögerlicher Rückzug Israels aus den besetzten Gebieten. Dabei bleibt der Endstatus des Friedensprozesses offen – von Palästina wird nicht gesprochen. Er kenne keine „heiligen Termine“, stellt Ministerpräsident Rabin fest. Erst Anfang Mai 1994 wird das Gaza-Jericho-Selbstverwaltungsabkommen unterzeichnet; und erst im September 1995 setzten Rabin und Arafat in Washington ihre Unterschrift unter ein Interimsabkommen („Oslo II“). Ein komplizierter territorialer Flickenteppich von besetzten, halbautonomen und - kleinen - von Palästinensern selbst verwalteten Gebieten entsteht im Westjordanland. Israelische Siedlungen verbleiben auch im Gaza-Streifen.

In diesem Klima unentschiedener und - auf israelischer Seite - halbherziger Verhandlungen gedeiht der extremistische Widerstand gegen den Friedensprozess überhaupt. Bereits am 25. Februar 1994 macht ein israelischer Extremist den Anfang, als er in der Patriarchenhöhle in Hebron 29 betende Palästinenser ermordet. Im April folgt die Rache palästinensischer Extremisten; weitere palästinensische Bluttaten erfolgen im Laufe des Jahres. Der israelische Extremist, der am 4. November 1995 Ministerpräsident Rabin ermordet, beschleunigt den Verfall eines Friedensprozesses, an dessen Aufrichtigkeit auf beiden Seiten Zweifel aufgekommen sind. Rabin sei ein Verräter an der jüdischen Sache gewesen.

Noch in der Phase eines auf beiden Seiten überwiegenden Optimismus war am 1. Juli 1994 Arafat aus dem Exil nach Gaza und Palästina zurückgekehrt. Eine palästinensische Selbstverwaltung scheint im Entstehen begriffen. Mit dem Tode Rabins läuft nichts mehr. Palästinensische Terrorattentate in Israel begünstigen die Wahl Benjamin Netanjahus zum Ministerpräsidenten am 29. Mai 1996. Netanyahu leistet zwar Lippenbekenntnisse zum Friedensprozess. Seine wirklichen ideologischen Ziele, das Entstehen eines Groß-Israel zwischen dem Mittelmeer und dem Jordan freilich, sind seit langem aktenkundig. Ganz unverhohlen geht dann auch die Landnahme palästinensischen Landes zugunsten israelischer Siedler weiter.

Noch einmal ein Hoffnungsschimmer: Ein politischer „Sohn“ Rabins, Ehud Barak, wird am 17. Mai 1999 zum Ministerpräsidenten gewählt. Die Enttäuschung lässt nicht auf sich warten: Verhandlungsergebnisse werden nicht umgesetzt; die Besatzung und ihre demütigenden Schikanen halten an. Auch die Lebensumstände der Palästinenser verschlechtern sich dramatisch. Die Zahlen der Siedler auf der Westbank und in Ostjerusalem erreichen neue Höchststände; die internationale Gemeinschaft sieht tatenlos zu. Die Frage des Ausbruches eines gewalthaften Widerstandes auf Seiten der Palästinenser ist nicht mehr nach dem ob, sondern nach dem wann. Baraks vielgerühmtes „Angebot“ in den Verhandlungen in Camp David im Juli 2000 - was wirklich dort gelaufen ist, wird bis heute nur widersprüchlich kolportiert - kommt nicht nur zu spät, es kommt auch von einem Mann, dem die Palästinenser nicht mehr vertrauen; und es kommt in einer politischen Lage in Israel, in der Barak bereits eine „lahme Ente“ ist. Als Ariel Sharon – umgeben von Hunderten von Sicherheitskräften - am 27. September 2000 auf dem Tempelberg bei den muslimischen Heiligtümern auftritt, ist dies in palästinensichen Augen und Ohren eine zynische Verhöhnung palästinensischer religiöser wie nationaler Gefühle. Mit der herausfordernden Bekundung, dass Ostjerusalem für die Palästinenser verloren ist, erscheint die Akte Friedensprozeß geschlossen. Einen Tag später, am 28. September, beginnt der bewaffnete palästinensische Widerstand. Die wenige Wochen später (am 6. Februar 2001) erfolgte Wahl Sharons zum israelischen Ministerpräsidenten bringt zutage, dass für einen echten Kompromiß mit den Palästinensern auch in weiten Teilen der israelischen Öffentlichkeit keine Mehrheit mehr da ist.

Was dem einen sein Ben Laden, sei dem anderen sein Arafat, lautet ein Diktum Ariel Sharons als Reaktion auf die Terrorattentate vom 11. September 2001. Tatsächlich ist es weithin gelungen, die Gewalt in Israel, auf der Westbank und im Gaza Streifen in erster Linie durch die Brille des „palästinensischen Terrors“ erscheinen zu lassen. Doch kann über ihn wohl kaum gesprochen werden, ohne ihn in die Bezüge der politischen Entwicklungen im israelisch-palästinensischen Verhältnis im vergangenen Jahrzehnt zu stellen. Zum einen: Was bewegt einen jungen Palästinenser oder eine junge Palästinenserin, sich dem Terror zuzuwenden? Sie wurden gewiss nicht als Terroristen geboten. Die Antwort wird an den Verletzungen nicht vorbeisehen können, die die israelische Besatzung den Palästinensern tagtäglich zufügt. Die menschliche Demütigung, die materielle Perspektivlosigkeit, die Verachtung kultureller und religiöser Normen, die Zerstörung sozialer Strukturen und Hierarchien - nicht zuletzt in der palästinensischen Familie - die Demolierung der Häuser, Einschränkung der Bewegungsfreiheit - kurz: Erst der vollständige Verlust von Selbstwertgefühl lässt Entschlossenheit und die Bereitschaft aufkommen, im perversen Opfer seiner Selbst und beliebiger „Gegner“ ein Stück verlorener Würde zurückzugewinnen. Optisch auf den Punkt gebracht wird das Drama von Entrechtung und Entwürdigung im Zusammenprall von festungsartigen Siedlungen und dem Komfort der Siedler auf der einen mit dem Elend Gazas und vieler anderer palästinensischer Städte und Dörfer auf der anderen Seite; sowie der seelenlosen Arroganz einer Armee in ihren Panzern und Kampfhubschraubern und steinewerfenden palästinensischen Jugendlichen.

Zum anderen: Terror lässt sich nicht nur an palästinensischen Gewaltakten festmachen. Die Praxis willkürlicher und jeder rechtlichen Grundlage entbehrenden Tötungen mit ihren zahlreichen Opfern „am Rande“ sowie die Zerstörungen palästinensischer Häuser rücken israelische Militäraktionen selbst in die Nähe des Terrors. Chronologische Überblicke über die Zeit vom Herbst 2000 bis zum Herbst 2004 lassen erkennen, dass auch bei Ausbleiben palästinensischer Terrorattentate in Israel über Wochen und Monate die präventiven Tötungen und Zerstörungen von Häusern fortgesetzt wurden. Israelische Besatzung und militärische Unterdrückung auf der einen und palästinensischer Terror auf der anderen Seite sind untrennbare Ingredienzien in der Eskalation von Gewalt über die letzten Jahre.

Die internationale Gemeinschaft hat nur halbherzige Anstrengungen unternommen, den Kreislauf von Gewalt und Gegengewalt zu unterbrechen. Hinter gestanzten diplomatischen Formeln hat sie mangelnde Entschlossenheit zu handeln zu verbergen gesucht. Ein „Quartett“ – bestehend aus den Spielern USA, Vereinte Nationen, Europäische Union und Russland – sollte es richten. Dies würde gemäß einer „roadmap“, d.h. einer Straßenkarte geschehen. Ein totgeborenes Kind, denn es fehlte die Entschlossenheit, auf alle Konfliktparteien Druck auszuüben, sich auf Frieden zu zu bewegen. Was konnte eine Reform der palästinensischen Behörde, auf die die internationale Gemeinschaft viel Zeit verschwendete, bewirken, wenn Israel nicht zugleich den Palästinensern eine Perspektive auf ein Ende von Besatzung und willkürlicher militärischer Gewalt eröffnen wollte?

Statt dessen - die Mauer! Angesichts fehlender Friedenswilligkeit soll sie Israel sicherer machen. An dieser Stelle immerhin hat die internationale Gemeinschaft ihre Stimme erhoben: Sowohl der Internationale Gerichtshof als auch die überwältigende Mehrheit der Staaten in der Vollversammlung der Vereinten Nationen haben gegen ihren Verlauf die Stimme erhoben. Ungehört freilich auf Seiten der israelischen Regierung; die Mauer wird weitergebaut. Ihr Verlauf schneidet tief in den Rest palästinensischen Landes. Für Hunderttausende von Palästinensern bedeutet sie eine Einschränkung, ja völlige Zerstörung ihrer Lebensgrundlage. Viele von ihnen werden ihren Platz räumen müssen, wenn sie überleben wollen. „Bantustans“ oder „Reservate“ nehmen Konturen an. Nur Zyniker werden diese am Ende als Staat Palästina bezeichnen können.

Zorn und Frustration zahlreicher Palästinenser haben sich längst auch gegen die eigene Führung gewandt. Nie seit Arafat 1994 aus Tunis zurückkam hat sie sich wirklich um den Aufbau eines demokratischen Gemeinwesens bemüht. Aber hinter israelischer Besatzung und Landnahme hatten die Palästinenser größere Sorgen als gegen Korruption und Autokratie ihrer Führung anzugehen. Es ist die Tragik der Palästinenser wie der Israelis, dass sie in einer Welt im Umbruch von alten Führungen regiert werden, deren leitende Ideen aus dem vergangenen Jahrhundert stammen.

Visions: Palestine - hat zahlreiche Facetten. Für die Palästinenser bedeutet sie den Traum vom eigenen Staat jenseits der Zerstörungen der Gegenwart. Aber auch die Israelis sind von ihr existentiell berührt: Für sie ist die palästinensische Vision untrennbar mit der Frage nach der Zukunft ihres eigenen Staates verbunden. Nur Seite an Seite mit einem palästinensischen Staat wird Israel langfristig wahrhafte Legitimität und damit umfassende Sicherheit erhalten. Für die großen Mächte in der internationalen Gemeinschaft aber ist Palästina die Nagelprobe für ihre Entschlossenheit, im 21. Jahrhundert auf der Grundlage weltweit akzeptierter Prinzipien Konflikte zu lösen. Sollte dies in Palästina nicht gelingen - und der Palästinakonflikt gehört zu den ältesten und wirkungsmächtigsten - ist der Pessimismus nicht unstatthaft, dass die Zukunft der Welt auf viele Jahre von Konflikten und Gewalt - in Verbindung mit Terrorismus - geprägt sein wird.