Türkei - EU: Probleme der Grenzziehung - August 2004

Das im Zuge der Diskussion über die Zukunft der Beziehungen zwischen der Türkei und der EU in den letzten Jahren vorgetragene Argument, die Türkei liege geographisch und kulturell außerhalb Europas, ist noch nicht sehr alt. Jedenfalls - als das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Türkei am 12.9.1963 abgeschlossen wurde, erhob kein Mitglied der EWG Einwände unter Bezug auf die RömischenVerträge von 1948, in denen ausdrücklich bestimmt worden war, daß nur europäische Länder Mitglied werden könnten. Die lapidare Feststellung des damaligen Präsidenten der EWG-Kommission, Walter Hallstein, lautete: „Die Türkei ist ein Teil Europas.“ Tatsächlich gibt es keine weithin akzeptierte definitive geographische Abgrenzung zwischen Europa und Asien, wie sie etwa auf der Landmasse Russlands mit der Ural-Linie vorgenommen wurde. „Europa“, die mythische Namengeberin, war eine phönizische Prinzessin.

Aber auch die kulturelle Dimension zu Hilfe zu nehmen, hilft nicht zu plausibler Klärung. Wenn die alten Griechen (z.B. Aischylos oder Herodot) den Hellespont als Grenze zwischen Europa und Asien ansahen und das Prinzip der Freiheit und Demokratie (Griechenland) asiatischer Autokratie (Persien) gegenüberstellten, so lassen sich gleichwohl Lesarten, die in eine andere Richtung deuten, nicht von der Hand weisen. Nicht nur, daß man den Mythos von neuem bemühen könnte - so war Aeneas, der mythische Ahnvater von Rom, bis zu seiner Zerstörung Bürger von Troja, einer kleinen asiatischen Stadt. Das spätere Imperium Romanum umfasste weite Teile des Vorderen Orients bis ins Zweistromland. Schon lange zuvor, etwa seit dem 7. Jahrhundert v. Chr., hatten die Griechen begonnen, Kleinasien zu besiedeln; sie sollten es erst im 20. Jahrhundert im Kontext des Zusammenbruchs des Osmanischen Reiches wieder aufgeben. In Kleinasien entstanden - nicht zuletzt durch die Mission des Paulus - blühende frühchristliche Gemeinden. Und daß Byzanz, das über Teile Italiens bis nach Nordafrika regierte, ein „europäisches“ Reich war, kann nur schwerlich bestritten werden. Europas Grenzen im Südosten sind also nicht eindeutig festzulegen; jedenfalls haben sie sich in der Geschichte vielfach verschoben. Das Osmanische Reich, das im Kernland des Byzantinischen Reiches im westlichen Kleinasien entstand, expandierte sofort auf den Balkan, der weit eher „türkisch“ wurde als das Zweistromland und Ägypten. Der Bosporus - das zeigt die Geschichte - kann schwerlich als Südostgrenze herangezogen werden. Zu oft war das Gewässer eine Art von Binnenwasserstraße in Europa, das sich bis weit nach Kleinasien hinein erstreckte. Im 15. Jahrhundert wurde das Reich Teil eines „europäischen“ machtpolitischen Kontinuums, innerhalb dessen nicht nur Handel und Wandel getrieben wurde, sondern mit dem auch Koalitionen in der innereuropäischen Rivalität der Mächte geschlossen wurden. Noch im 18. Jh. War das Osmanische Reich Teil eines europäischen Konzerts der Mächte, bevor es im 19. Jh. Als „Kranker Mann am Bosporus“ zum Spielball der Machtpolitik anderer europäischer Mächte wurde. Diese waren darauf bedacht, daß territoriale Verluste des Osmanischen Reiches ihre Machtpositionen untereinander nicht negativ beeinflussten.

Das Argument, daß die Aufnahme der Türkei zu einer theoretischen Beitrittsperspektive von anderen Ländern des südlichen und östlichen Mittelmeerraumes führen würde, kann deswegen nicht überzeugen, da mit diesen - anders als mit der Türkei - keine entsprechenden Verträge geschlossen worden ist. Auf für ihre Nachbarschaft im Süden und Osten ist die Türkei schwerlich verantwortlich zu machen (Argument: Die EU-Grenze mit den Ländern Syrien, Irak und Iran an eine konfliktgeladene Nachbarschaft ???). Auch steht zu erwarten, daß im zeitlichen Verlauf der Beitrittsverhandlungen sich hier tiefgreifende Veränderungen vollziehen werden.

Vor diesem Hintergrund muss auch die Behauptung, die Türkei sei in ihrer vom Islam geprägten Identität so andersartig, daß sie nicht in die EU passe bzw. sogar das Projekt der politischen Einheit Europas torpedieren würde, kritisch gesehen werden. Gewiss ist die Türkei „anders“. „Anders“ aber als was? Wenn es schon nicht ganz leicht ist, unter den mit dem lateinischen Christentum verbundenen Ländern und Gesellschaften eine „europäische“ Identität zu erkennen, so ist dies mit den der EU immer näherrückenden, vom orthodoxen Christentum geprägten, Gesellschaften noch schwieriger. Die Türkei ist in der Tat janusköpfig. Sie blickt zum einen auf den islamisch geprägten Vorderen Orient; und zum anderen auf das über Jahrhunderte vom Christentum geprägte Europa. Auf dessen politische Werte und Institutionen bewegt sie sich nunmehr seit dem Beginn des 18. Jahrhunderts zu. Gerade an der Türkei lässt sich die Tatsache bestätigen, daß Kulturen nicht für immer statische Größen sind; daß sie sich hybride vielfach verändern und die Menschen in ihnen mannigfache Identitäten annehmen können. Diese Annäherung an Europa ist den Türken durch drei Jahrhunderte um so mehr erleichtert worden, als sich dieses seit der Aufklärung dem Bann der christlichen Religion in Staat und Gesellschaft zunehmend entzogen hat. Europäische Institutionen und Werte (unter ihnen Verfassungen, Demokratie, Menschenrechte) mögen eine christlich-abendländische Dimension haben. Aber umfassend wirksam wurden sie erst, als sie religiös so neutral wurden, daß Menschen jeden Geschlechts, jeder Religion und jeder ethnischen Zugehörigkeit in gleicher Weise zugänglich wurden und ihnen gleiche Rechte boten. Was heißt in diesem Zusammenhang „christlich-abendländisch“? Die Athener Demokratie würde heute wohl unter kaum einem Gesichtspunkt als Demokratie durchgehen. Und noch bis gegen das Ende des 19. Jh hat insbesondere die katholische Kirche ein Menschenrechtsverständnis im heutigen Sinn als mit christlichen Überzeugungen nicht kompatibel zurückgewiesen.

Daraus folgt: Auch Europas christlich-abendländische Traditionen sind nicht als solche die Grundlage jenes Europa, das als EU im Entstehen ist. Wichtig ist der prozesshafte Charakter der Ausbildung jener Institutionen, auf denen die EU künftig beruht. Veränderungsprozesse auf diese hin sind auch Angehörigen anderer Kulturen möglich. Am Ende ist allein relevant, ob die Werte geteilt werden und ob die grundlegenden politischen, rechtlichen und institutionellen Strukturen akzeptiert werden.

Die Türkei hat sich in diesem Sinne auf Europa zubewegt. Sie hat sich damit nicht leicht getan. In einem geradezu dramatischen Akt der Aneignung wurden in der kemalistischen Revolution in den zwanziger Jahren die Weichen der Europäisierung gestellt. Kaum ein Bereich des öffentlichen Lebens blieb unberührt. Symbolisch zeigt dies die Einführung der lateinischen Schrift (anstelle der arabisch-osmanischen) vielleicht am nachdrücklichsten an. Mit der Schaffung des türkischen Nationalstaats auf den Trümmern des Osmanischen Reiches folgten seine Gründer einem europäischen Paradigma. Nach dem Zweiten Weltkrieg fiel es der türkischen Elite schwer, die tiefgreifenden Wandlungsprozesse jenes Europa zu verstehen und nachzuvollziehen, das sich in den Römischen Verträgen eine neue Form gab und neuen politischen und gesellschaftlichen Werten verschrieb. Das Beharren auf einem rigiden Verständnis des Nationalstaats als des uneingeschränkten Akteurs und die Überordnung des Staates über die Gessellschaft und den Einzelnen erklären wesentlich, warum es 35 Jahre dauerte, bis die Türkei aus einem der EU assoziierten Staat zum „Kandidaten“ (Dezember 1999) wurde.

Die Reformpakete der letzten Jahre – beginnend noch unter der Regierung Bülent Ecevit und insbesondere unter der Regierung Tayyip Erdoğan sind Ausdruck davon, daß die türkische Elite begriffen hat, daß die Beziehungen zur EU nicht allein eine Sache von einmal geschlossenen Verträgen ist, daß man sich vielmehr jenen Kriterien stellen muss, auf deren Erfüllung die Mitgliedschaft in der EU beruht.

Noch immer ist die politische und gesellschaftliche Wirklichkeit in der Türkei von Defiziten diesbezüglich gekennzeichnet. So geht es auch im  Dezember 2004 nicht darum, die Türkei aufzunehmen, sondern ihr ein Datum für den Beginn eines Verhandlungsprozesses zu geben, der sich über einen erheblichen Zeitraum hinziehen kann. Nach dem langen Wandlungsprozess aber, den die Türkei auf anhaltenden äußeren Druck hin durchgemacht hat, spricht nicht grundsätzlich dagegen, daß nicht auch die letzte Lücke zwischen Anspruch und Wirklichkeit gefüllt und das Land zu einer Demokratie wird, die schließlich in die EU aufgenommen werden kann.