Irans Nuklearpolitik - August 2005

Die Ablehnung aus Teheran kam prompt. „Absurd“ nannte der iranische Chefunterhändler Kyros Naseri die Aufforderung des Gouverneursrates der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), bis zum 3. September alle Aktivitäten einzustellen, die mit Urananreicherung zu tun haben. Jenseits des „absurd“ enthielt die iranische Reaktion noch andere enthüllende Formulierungen; die internationale Gemeinschaft wäre gut beraten, sie zu hören und zu verstehen. Iran sei nicht der Irak und Libyen; und die USA seien nicht länger „der selbsternannte Weltpolizist“. Als Präsident Ali Akbar Rafsandschani, an dem trotz des Scheiterns seiner Wiederwahl im Juni keine wichtige und grundsätzliche Entscheidung vorbeiläuft, stellte in seiner Freitagspredigt fest, die Fortführung des Programms sei unumstößlich, und fügte hinzu, das Geschehen bei der IAEA schaffe neue Bedingungen „für unser Land, für die gesamte Region, es schlägt in der Geschichte der Islamischen Revolution eine neue Seite auf“.

Die Verhandlungen um das iranische Atomprogramm stecken in der Sackgasse. Daß man nach fast zwei Jahren der Gespräche dort gelandet ist, könnte auch damit zu tun haben, daß die internationale Gemeinschaft nicht hinreichend bemüht war, die Signale aus Teheran zu hören und zu deuten. Es lag von Anfang an eine Überheblichkeit in dem Verhandlungsansatz, Iran kategorisch und ohne wirklich sachgemäße Begründung einen technischen Fortschritt verbieten zu wollen, der nicht nur nach Ansicht Teherans gutes Recht eines IAEA-Mitglieds ist: die unter Aufsicht der IAEA vorgenommene Anreicherung von Uran zur friedlichen Nutzung der Atomenergie. Als „absurd“ wurde der Gang der Verhandlungen empfunden, Iran ist nicht das beschworene „Libyen“, das 2003 auf amerikanischen Druck hin sein Atomprogramm eingestellt hat.
Tatsächlich lässt sich das Atomprogramm Irans wesentlich aus dem Selbstverständnis der Islamischen Republik und seiner Stellung im internationalen System verstehen. Nicht nur teilte auch der nachrevolutionäre Iran ein starkes Selbstbewusstsein vor dem Hintergrund der geschichtlichen und kulturellen Größe der iranischen Nation, das auch der Schah zur Schau getragen hatte, wenn er etwa 1971 das 2500jährige Jubiläum der Monarchie feiern ließ. Unter dem Vorzeichen des Islam gewann dieses Selbstgefühl eine neue Dynamik. Ausgehend von Iran sollte nun die islamische Welt Unterlegenheit und Abhängigkeit abwerfen, in die sie im Namen einer Modernisierung, die im wesentlichen in der Nachahmung „des Westens“ bestand, geraten war. Die Arroganz der Supermacht USA schien dem Regime ebenso unakzeptabel wie die Staatsgründung Israels. Die Geiselnahme an der amerikanischen Botschaft hatte ebenso symbolischen Charakter wie die Tatsache, daß die Islamische Republik bisher die Existenz des Staates Israels nicht anerkannt hat.

Das Streben nach der gleichen Augenhöhe auf der Grundlage der islamischen Religion ist unübersehbar ein roter Faden in der Politik Irans seither. Im zeitweiligen Export von Terrorismus und Extremismus hatte es sein hässliches Gesicht. (Dies zu einer Zeit, da die westlichen Mächte den Einsatz von Giftgas durch Saddam Husain schweigend hinnahmen). Das jahrelang verheimlichte Atomprogramm (das der Schah bereits begonnen hatte) war ein anderer Weg in Richtung auf die gleiche Augenhöhe - und dieser erweist sich als zielführend. Mit der Verfügung über die moderne Technologie der Atomanreicherung schlägt die Islamische Republik in der Wahrnehmung seiner Führung (und weiter Teile der Öffentlichkeit) in den Worten Rafsandschanis „eine neue Seite auf“. Iran wähnt sich an einem Punkt, an dem die USA, die seit Mohammed Mossadegh (1953) eine Geschichte der Einmischung in Iran haben, nicht mehr den „selbsternannten Polizisten“ spielen können. Teheran erwartet auch von Washington respektiert und als gleicher unter gleichen behandelt zu werden.

Vor diesem Hintergrund gibt es keine Alternative zu Verhandlungen. Ein Militärschlag hätte noch verhängnisvollere Folgen als der Schlag gegen Saddam Husain und in Atomsachen ist Iran eben nicht der Irak, dessen atomarem Ehrgeiz durch einen israelischen Luftschlag gegen den einzigen Reaktor ein Ende gesetzt wurde.

Allerdings gilt es, die Agenda künftiger Gespräche gründlich zu überdenken. Wenn der Weg Irans zur Nutzung der Kernenergie nicht mehr zu blockieren ist, dann sollte die internationale Gemeinschaft ihn in einer Weise mitgehen, die es der Führung in Teheran vorteilhaft erscheinen lässt, von einer militärischen Nutzung Abstand zu nehmen. Daß die iranische Führung ihren Status als Nuklearmacht durch eine atomare Rüstungskomponente zu untermauern versucht, kann - trotz der Dementis aus Teheran - kaum in Abrede gestellt werden. (Schließlich sieht sich die Führung von den USA heute politisch und militärisch eingekreis). Das aber bedeutet, daß es in den Verhandlungen nicht nur um Iran geht. Daß die internationale Gemeinschaft Iran das Recht auf Anreicherung streitig macht, die Atompotentiale Israels aber unerwähnt lässt, kränkt eine Macht, für die Israel die Messlatte der gleichen Augenhöhe ist und nährt in Teheran den Verdacht, daß doppelte Standards noch immer Grundlagen westlichen Handelns seien.

Darüber hinaus gilt es, in der Auseinandersetzung mit Teheran wieder auf ein Thema zurückzukommen, das vor allem der EU lange ein Anliegen war: die Verwirklichung von Menschen- und Bürgerreichten und Fortschritte der Demokratisierung in Iran. Während man in der Nuklearfrage wie das Kaninchen auf die Schlange fixiert war, ist die innere Situation in Iran aus dem Blick geraten. Fortschritte der Demokratisierung aber wären auch die beste Garantie für einen verantwortlichen Umgang mit der Kernenergie. Der iranischen Führung sollte klargemacht werden, daß Respektabilität und Augenhöhe nicht allein nach technologischen Hochleistungen, sondern auch nach politischen Werten gemessen wird, auf denen die internationale Ordnung im 21. Jahrhundert beruht. Hören wir doch von zahlreichen Vertretern des geistlichen Regimes, daß diese mit dem Islam vereinbar seien. Man sollte sie beim Wort nehmen!