„Mavi Marmara“; Symptom eines Wandels – nicht nur der türkischen Politik? – Juni 2010

Veröffentlicht: Montag, 23. August 2010 20:20

Mit dem Schlag gegen die Hilfsflottille für Gaza hat Israel die Welt schockiert. „Was immer du tust, tue es klug und bedenke das Ende“, sagt ein lateinisches Sprichwort. Hat die Regierung in Jerusalem das Ende bedacht? Was waren die Beweggründe für eine Militäraktion, die weitesthin als völkerrechtswidrig betrachtet wird? Wie weit war Jerusalem bereit, politische Kollateralschäden in Kauf zu nehmen?

Einer dieser Schäden ist freilich schnell zu tage getreten – die Beziehungen zur Türkei. Die Tatsache, dass die Mavi Marmara unter türkischer Flagge lief und neun der Getöteten türkische Bürger waren, musste die Türkei besonders unmittelbar berühren. Nicht nur die Öffentlichkeit hat emotional und empört reagiert. Auch die politische Klasse hat es an markigen Verurteilungen – „Piraterie“, „Staatsterrorismus“, „Banditentum“ - nicht fehlen lassen.

Die Bilder aus dem Mittelmeer haben bei den Türken ein Bild in Erinnerung gerufen, das Anfang des Jahres über die türkischen Fernsehbildschirme lief und Empörung hervorrief. Das Bild des türkischen Botschafters in Israel, der einbestellt ins israelische Außenministerium auf einem absichtsvoll niedrigen Sofa Platz nimmt, während ihm gegenüber der stellvertretende israelische Außenminister erhöht sitzt. Dass keiner eine freundliche Mine mache, lässt sich der Minister im Hintergrund vernehmen. Auf dem Tische zwischen den Gesprächs-„Partnern“ ist nur die israelische Flagge zu sehen; die türkische fehlt. Für die so zum Ausdruck gebrachte Demütigung musste sich der Minister nach Protesten aus Ankara entschuldigen.

Spätestens seit dem Gaza-Krieg zum Jahreswechsel 2008/9 war unübersehbar geworden, dass sich die Wege Jerusalems und Ankaras zu trennen begonnen haben. Die Teilnahme am Geschick der schikanierten Palästinenser gilt der Regierung Erdogan, die islamische Solidarität zu einer Maxime ihrer Außenpolitik gemacht hat, mehr als die strategische Allianz mit einem Israel, das in der islamischen Welt als „Schurkenstaat“ (rogue state) wahrgenommen wird. Die Absage von gemeinsamen Marinemanövern sprach eine deutliche Sprache.

Man hört es nicht gern in Ankara, wenn von einer „postosmanischen“ Wende in der türkischen Außenpolitik gesprochen wird. Gleichwohl kann Außenminister Davutoglu als der Architekt einer Außenpolitik gelten, die darauf gerichtet ist, der Türkei in einem geopolitischen Umfeld einen neuen Platz zu schaffen, das über Jahrhunderte – bis zur Niederlage im Ersten Weltkrieg – Teil des Osmanischen Reiches war. Unermüdlich war der Außenminister seit seinem Amtsantritt im Mai 2008 bemüht, „strategische Partnerschaften“ im Umfeld der Türkei zu schaffen – ob mit Syrien oder dem Irak. Das eindrücklichste Indiz für diese Neuausrichtung der türkischen Außenpolitik ist die langsame, freilich von Rückschlägen nicht freie Normalisierung des Verhältnisses zu Armenien.

Tatsächlich befindet sich die Türkei in einem Umbruch, dessen Tragweite in EU-Europa nur unzureichend wahrgenommen wird. Im Inneren „islamischer“, aber zugleich pluralistischer und demokratischer, Fallen kemalistische Tabus in der Außenpolitik. Die Westorientierung wird durch eine Außenpolitik ergänzt, die sich stärker nach Osten und „Süden“ orientiert. Dass in diesem Zusammenhang die Beziehungen zu Israel, die Mitte der neunziger Jahre vor allem auf Druck des türkischen Militärs eine enge militärisch-strategische Dimension erhalten hatten, einer Revision unterzogen werden, ist fast zwangsläufig.

Nicht nur die Veränderung der Qualität der Beziehungen mit Israel wird im Westen mit Überraschung verfolgt. Geradezu mit Besorgnis wird konstatiert, dass die Wahrnehmungen des Regimes in Teheran in Ankara auf der einen und der internationalen Gemeinschaft auf der anderen Seite auseinander zu gehen begonnen haben. Die Türkei fühlt sich durch das iranische Atomprogramm nicht bedroht, und hat für entsprechende Besorgnisse in Israel und in westlichen Hauptstädten wenig Verständnis. Auch die türkische Regierung spricht sich gegen eine atomare Bewaffnung Irans aus; aber für den Augenblick sieht Ankara diesbezüglich keine Anzeichen. Dass sich die Türkei gemeinsam mit einem aufstrebenden Land des „Südens“, Brasilien, daran gemacht hat, im Atomstreit zu vermitteln, sollte im Westen als Signal verstanden dafür verstanden werden, dass sich neue Allianzen im internationalen System herausbilden, wenn der Westen an einer Hegemonie festhält, die in der Wahrnehmung insbesondere der islamischen Welt auf doppelten Standards gründet.

Die Art und Weise, wie die internationale Gemeinschaft mit der jüngsten Verletzung des Völkerrechts durch Israel umgeht, wird erkennen lassen, ob wir tatsächlich noch auf gemeinsamem Grund stehen.